Stadtvertretung 12 Dez. 2012 - dieplattelebt

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Stadtvertretung 12 Dez. 2012

Plattenpark
Auszug aus dem Protokoll
Sitzung der Stadtvertretung am 12. Dezember 2012

Punkt 19 der Tagesordnung
Errichtung eines Plattenparks/Plattenlabyrinths

19.1. Plattenlabyrinth
Vorlage: 01335/2012
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Stadtvertreterin Dr. Sabine Bank


19.2. Möglichkeiten zur Errichtung eines "Plattenparks" prüfen
Vorlage: 01336/2012
Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
Antrag Fraktion DIE LINKE

zu 19 Errichtung eines Plattenparks/Plattenlabyrinths

zu 19.1 Plattenlabyrinth
Vorlage: 01335/2012
Bemerkungen:
Mit dem zustimmenden Beschluss über den weitergehenden Antrag der Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger DS 01336/2012 „Möglichkeiten zur Errichtung eines Plattenparks prüfen“ (siehe Tagesordnungspunkt 19.2) erübrigt sich eine Abstimmung zu diesem Antrag.

zu 19.2 Möglichkeiten zur Errichtung eines "Plattenparks" prüfen
Vorlage: 01336/2012

Bemerkungen:
1.
Der Stadtpräsident stellt fest, dass gemäß § 14 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Antrag der Fraktion DIE LINKE DS 01336/2012
„Möglichkeiten zur Errichtung eines Plattenparks prüfen“ der weitestgehende Antrag ist. Nach Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 19.1 und 19.2 wird dieser zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtvertretung erhebt keinen Widerspruch.
2.
Die Fraktion Unabhängige Bürger schließt sich dem Antrag der Fraktion DIE LINKE an.
3.
Die Oberbürgermeisterin sieht bei Beschlussfassung des Antrages die Notwendigkeit, den Ortsbeirat, den Verein „Die Platte lebt“ sowie die AG „Plattenlabyrinth“ und alle, die sich an dem Diskussionsprozess zur Errichtung eines Plattenparks beteiligt haben, mit einzubeziehen. Sie bittet daher die Antragstellerinnen um ihr Einverständnis, dass sie die Ergebnisse der Prüfung in der Sitzung der Stadtvertretung im Juni 2013 vorlegen wird.

Die Antrag stellenden Fraktionen stimmen dem zu.

Beschluss:
Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Bedingungen
die Idee eines „Plattenparks“ im Stadtteil Mueßer Holz realisiert werden könnte.
Dabei soll sie insbesondere prüfen, welcher finanzielle, organisatorische und
bautechnische Aufwand mit einem solchen Projekt verbunden ist und welche
Unterstützungsmöglichkeiten, z.B. durch Einbeziehung vorhandener
Kompetenzen im Stadtteil und Fördergelder durch die Ausreichung von
Fördermitteln von Bund und Land bestehen.
Die Ergebnisse der Prüfung sollen der Stadtvertretung im Rahmen ihrer Sitzung
im Juni 2013 vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung beschlossen
 
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